Die Stellungnahme zum Änderungsantrag des Arzneimittel- und Gentechnikgesetz ist deshalb so wichtig, weil erst dadurch das Covid-19-Impfpflichtgesetz ermöglicht wird.
Diskussionsmöglichkeit über diese Materie ist noch am 17.01.2022 im Gesundheitsausschuss gegeben, wo der Änderungsantrag des Arzneimittel- und Gentechnikgesetzes im Rahmen eines öffentlichen Expertenhearings behandelt wird. Auch dazu lagen bis 11.01.2022 schon bereits rund 39.000 Stellungnahmen vor.
Nachdem auch der Änderungsantrag des Arzneimittel- und Gentechnikgesetzes dem sogenannten parlamentarischen Begutachtungsverfahren unterliegt, ist eine Beteiligung noch bis zu einer allfälligen Beschlussfassung im Bundesrat möglich.
Die Abgabe Ihrer Stellungnahme zum Änderungsantrag des Arzneimittel- und Gentechnikgesetzes (1289 d.B.) ist unter folgendem Link möglich:
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/I/I_01289/index.shtml#tab-Stellungnahmen
Falls Sie eine Grundlage für die Formulierung Ihrer eigenen Stellungnahme benötigen, können Sie auch gerne meine bereits hierfür abgegebene Stellungnahme als Basis nützen. Diese finden Sie hier auf meiner Website:
http://www.impffreiheit.at/index.php/menschenrechte-durchsetzen-trotz-corona-massnahmen/meine-zusammenfassende-stellungnahme-zu-covid-19-impfpflicht-gesetz-gentechnik-gesetz-und-arzneimittel-gesetz
Falls Ihnen meine zum betreffenden Änderungsantrag abgegebene Stellungnahme gefällt, können Sie diese auch direkt auf der Homepage des Parlaments unter folgendem Link mit Ihrer Zustimmung unterstützen:
<Link noch nicht vorhanden>
Info:
Zur Abgabe einer Stellungnahme bzw. zur Unterstützung einer bereits abgegebenen Stellungnahme müssen Sie sich NICHT auf der der Homepage des Parlaments registrieren, sondern lediglich ein Kontaktformular ausfüllen und absenden. Anschließend erhalten Sie vom Parlament ein E-Mail mit einem Bestätigungslink, um den Stellungnahmen- bzw. Unterstützungsprozess erfolgreich abzuschließen.