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An alle Mitglieder des Bundesrates
Dr.-Karl-Renner-Ring 3
1017 Wien
St. Florian, am 23.01.2022
OFFENER PROTEST gegen die geplante Änderung des Gentechnikgesetzes und Arzneimittelgesetzes sowie gegen die geplante Einführung einer Covid-19-Impfpflicht
Sehr geehrtes Mitglied des Bundesrates !
Obwohl ich wissenschaftliche Forschung und Impfungen nicht grundsätzlich und kategorisch ablehne, bin ich entschieden gegen die Anwendung von GVO's (gentechnisch veränderte Organismen) am Menschen sowie entschieden gegen jegliche Impfpflicht bzw. einen dahingehenden Zwang. Die Art, wie jemand behandelt werden möchte, sowie das Impfen MÜSSEN immer eine höchst persönliche und somit eine individuelle Entscheidung bleiben. Jeder soll über seine Behandlungsmethode selber entscheiden können aber niemand sich mit Gentherapeutika „beforschen“ lassen müssen! Jeder soll sich impfen lassen können aber niemand sich impfen lassen müssen!
Die beiden geplanten Gesetzesvorhaben würden jedenfalls unverhandelbare Menschenrechte in mehrfacher Hinsicht wie beispielsweise folgt untergraben:
1. Menschenrechte gemäß EMRK (Europäische Menschenrechtskonvention); Artikel 2 - Recht auf Leben; Artikel 8 – Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens; usw.;
2. Charta der Grundrechte der Europäischen Union: Artikel 3 - Recht auf Unversehrtheit: Jeder Mensch hat das Recht auf körperliche und geistige Unversehrtheit. Im Rahmen der Medizin und der Biologie muss insbesondere Folgendes beachtet werden: Absatz a: die freie Einwilligung des Betroffenen nach vorheriger Aufklärung entsprechend den gesetzlich festgelegten Einzelheiten; usw.;
Die beabsichtigten Änderungen am vorhandenen Gentechnikgesetz (GTG) sowie am Arzneimittelgesetzes lehne ich entschieden ab, da wesentliche im Gesetz vorhandene Schutzbestimmungen durch die Änderung aufgehoben werden würden, siehe §§ 74 bis 78 GTG. Das Gentechnikgesetz soll Bevölkerung und Patienten schützen und diese Schutzwirkung würde durch die geplante Änderung jedoch umfassend untergraben werden. Vermutlich ist es kein Zufall, dass auch die gentechnisch veränderten Viren in den COVID-19-Vektorimpfstoffen von AZ und J&J GVO's (gentechnisch veränderte Organismen) im Sinne dieser Gesetzesänderung des GTG sind. Es liegt daher der Verdacht ganz nahe, dass die geplante Änderung des GTG mit der geplanten COVID-19-Impfpflicht zusammenhängt und die zuständige Stellen diese neuartigen "Impfungen" bzw. besser gesagt Gentherapien durch diese Gesetzesänderung legitimieren möchte.
Zu den neuartigen "COVID-19-Impfstoffen" oder besser gesagt zu den neuartigen Gentherapeutika:
Bei allen NUR BEFRISTET innerhalb der EU zugelassenen "COVID-19-Impfstoffen" handelt es sich um keine klassischen "Impfstoffe" im herkömmlichen Sinn, sondern um neuartige "Gentherapeutika" die allesamt bekanntlich keine sterile Immunität hervorrufen und somit auch eine Virusübertragung (Transmission) nicht verhindern können bzw. weiterhin ermöglichen. Dadurch können Geimpfte genau so wie Ungeimpfte im gleichen Maß immer wieder angesteckt werden. Es ist mittlerweile öffentlich bekannt, dass diese neuartigen "Impfstoffe" ihre sogenannte "Schutzwirkung" bereits nach kurzer Zeit verlieren und sie höchstens beim Geimpften selbst zur Verhinderung eines schweren Krankheitsverlaufes tauglich sind. Warum sonst würde durch das geplante Impfpflichtgesetz eine erneute Strafandrohung alle drei Monate ermöglicht werden!? Die immer noch laufende Impfkampagne wurde damit auch jedenfalls unglaubwürdig.
Es ist somit aber auch klar und offensichtlich, dass diese neuartigen Impfstoffe nicht geeignet sind, diese Pandemie zu beenden. Auch wenn die Politik das aus welchen Gründen auch immer noch behauptet. Über das neuartige Coronavirus SARS-COV-2 ist mittlerweile aus öffentlich zugänglichen Studien bekannt, dass dieses zudem keine höhere Sterberate als eine durchschnittliche Grippewelle hervorruft. Wenn, dann sind von schweren Verläufen mit hoher Sterbewahrscheinlichkeit fast ausschließlich ältere Menschen (über dem durchschnittlich zu erwartenden Lebensalter) bzw. Menschen MIT Vorerkrankungen betroffen (Hochrisikogruppen). Für diese Menschen besteht auch ein positives Nutzen/Risiko-Profil zugunsten des Nutzens bei den angebotenen Impfstoffen. Dennoch muss es auch Menschen aus diesen Hochrisikogruppen frei bleiben sich für oder gegen eine Impfung zu entscheiden.
Jedenfalls lehne ich entschieden die Anwendung dieser neuartigen und nicht langzeiterprobten Gentherapeutika bzw. Impfstoffe außerhalb der Hochrisikogruppen und insbesondere auch zur Anwendung an Kindern und Jugendlichen ohne Hochrisikogruppenzugehörigkeit ab, zumal Kinder und Jugendliche ohne Hochrisikogruppenzugehörigkeit statistisch bewiesen nahezu kein Risiko haben, einen schweren Krankheitsverlauf zu entwickeln, aber das Risiko von Nebenwirkungen in unterschiedlicher Schwere bei nahezu 100 % liegt und in dieser Altersgruppe teils schwere Impfschäden vermehrt auftreten. Also liegt hier ganz offensichtlich ein negatives Nutzen/Risiko-Verhältnis vor, obwohl von offizieller Stelle dies fälschlicherweise anders behauptet wird.
Wir Menschen würden durch die geplante Gesetzesänderungen des Gentechnikgesetzes bzw. Arzneimittelgesetzes sowie der Gesetzesinitiative zur Impfpflicht jedenfalls zu Versuchskaninchen degradiert werden. WIR MENSCHEN SIND KEINE VERSUCHSOBJEKTE ! Ich möchte den zuständigen Verantwortungsträgern dahingehend auch den Nürnberger Codex in Erinnerung rufen!
In den vergangenen 20 Monaten Pandemie wurde es offensichtlich von den zuständigen Stellen verabsäumt, begleitende und alternative Therapieansätze - wie bereits in anderen Ländern erfolgreich angewandt - weiter zu entwickeln und anzuwenden, was womöglich in der Folge zu einer gewissen Sterblichkeit von unbegleiteten Erkrankten nach verhängter Quarantäne (bzw. zu Krankenhaus- bzw. Intensivaufenthalt) geführt haben könnte. Details zu einem erfolgreicheren Umgang mit der Pandemie bzw. zu begleitenden und alternativen Therapieansätzen entnehmen Sie bitte im Selbststudium den drei umfangreichen Dokus eines österreichischen Privatsenders zum Thema Corona unter den folgenden drei Links:
• Doku Teil 1: https://www.servustv.com/videos/aa-27juub3a91w11/
• Doku Teil 2: https://www.servustv.com/aktuelles/v/aa-28a3dbyxh1w11/
• Doku Teil 3: https://www.servustv.com/aktuelles/v/aa-28zh3u3dn2111/
Wie sie hier erfahren können, gibt viele andere und wesentlich gelindere Mittel anstelle eines UNERFORSCHTEN (da bisher verboten!) und somit HÖCHST RISKANTEN EINSATZES VON GENTECHNIK am Menschen bzw. eine damit zusammenhängende Impfpflicht als ultima ratio einzuführen, als sie vermutlich glauben. Nehmen Sie daher Ihre Verantwortung wahr, die Ihnen vom Österreichischen Volk in Form einer demokratischen Wahl übertragen wurde, und informieren Sie sich umfassend, und nicht eintönig durch die immer gleichen sogenannten "Experten".
Wenn Ihnen tatsächlich etwas an diesen Begutachtungsverfahren zu den Gesetzesänderungen bzw. Gesetzesinitiativen liegt, und davon gehe ich aus, dann besitzen Sie nach Sichtung der umfangreichen Informationen aus diesen Begutachtungsverfahren nun auch andere Handlungszugänge und erweiterte Wahlmöglichkeiten. Sollten Sie dennoch an den Änderungen des Gentechnikgesetzes und Arzneimittelgesetzes sowie an den Initiativen betreffend COVID-19-Impfpflichtgesetz bzw. der Impfpflicht festhalten, dann MUSS es offensichtlich andere Gründe dafür geben, als den behaupteten Gesundheitsschutz der Bevölkerung.
Betreffend die allfällige Impfpflicht mit GENTHERAPEUTIKA kann der oft behauptete Grund des drohenden Zusammenbruchs des Gesundheitssystems schon durch die in den vergangenen 20 Monaten getätigten Einsparungen bei Normal- und Intensivbetten (während der Pandemie!) nicht nachvollziehbar begründet werden.
Betreffend die als „wirksam und sicher“ angepriesene COVID-19-„Schutzimpfung“ möchte ich Sie auf die bisher eingemeldeten Verdachtsfälle von schwerwiegenden Nebenwirkungen aufmerksam machen. Vor einer allfälligen Zustimmung zu der betreffenden Gesetzesinitiative bzw. der geplanten Gesetzesänderung empfehle ich Ihnen, sich über die bisher eingemeldeten Verdachtsfälle von schwerwiegenden Nebenwirkungen auf der offiziellen Seite des EMA (European Medicines Agency - Europäische Arzneimittelagentur) unter folgendem Link entsprechend zu informieren:
https://www.adrreports.eu/de/search_subst.html#
Und so kommen Sie zu den Daten:
Nach Aufruf des Links https://www.adrreports.eu/de/search_subst.html# sowie akzeptieren des Haftungsausschlusses auf der angezeigten Seite klicken Sie auf „Suche“ und danach auf „Meldungen über Verdachtsfälle von Nebenwirkungen bei Substanzen“. Mit einem darauf folgenden Klick auf Buchstabe C finden Sie auf der angezeigten Seite weit unten beginnend mit COVID-19 die Links zu den Auswertungen folgender befristet (notfall-) zugelassener Impfpräparate:
• COVID-19 MRNA VACCINE MODERNA (CX-024414) - Direkter Link: https://dap.ema.europa.eu/analytics/saw.dll?PortalPages&PortalPath=%2Fshared%2FPHV%20DAP%2F_portal%2FDAP&Action=Navigate&P0=1&P1=eq&P2=%22Line%20Listing%20Objects%22.%22Substance%20High%20Level%20Code%22&P3=1+40983312
• COVID-19 MRNA VACCINE PFIZER-BIONTECH (TOZINAMERAN) - Direkter Link: https://dap.ema.europa.eu/analytics/saw.dll?PortalPages&PortalPath=%2Fshared%2FPHV%20DAP%2F_portal%2FDAP&Action=Navigate&P0=1&P1=eq&P2=%22Line%20Listing%20Objects%22.%22Substance%20High%20Level%20Code%22&P3=1+42325700
• COVID-19 VACCINE ASTRAZENECA (CHADOX1 NCOV-19) - Direkter Link: https://dap.ema.europa.eu/analytics/saw.dll?PortalPages&PortalPath=%2Fshared%2FPHV%20DAP%2F_portal%2FDAP&Action=Navigate&P0=1&P1=eq&P2=%22Line%20Listing%20Objects%22.%22Substance%20High%20Level%20Code%22&P3=1+40995439
• COVID-19 VACCINE JANSSEN (AD26.COV2.S) - Direkter Link: https://dap.ema.europa.eu/analytics/saw.dll?PortalPages&PortalPath=%2Fshared%2FPHV%20DAP%2F_portal%2FDAP&Action=Navigate&P0=1&P1=eq&P2=%22Line%20Listing%20Objects%22.%22Substance%20High%20Level%20Code%22&P3=1+42287887
TIPP: Um zur Übersicht zu den Verdachtsfällen von ernsthaften Nebenwirkungen (serious reactions) zu kommen, klicken Sie jeweils zuerst in der oberen Zeile auf den Karteireiter "Number of Individual Cases By Reaction Groups" und klicken Sie dann nach dem neuen Bildaufbau auf den Karteireiter "By Seriousness".
Bei den angezeigten Suchergebnissen aller vier Impfstoffkandidaten werden Ihnen vermutlich so wie mir die Worte fehlen. Natürlich handelt es sich bei den Daten nur um gemeldete und unbestätigte „Verdachtsfälle“, aber es verhält sich anhand der Ausprägung der Balken bei allen vier obigen Impfstoffkandidaten zwischen den jeweiligen Nebenwirkungsgruppen sehr sehr ähnlich und es ist klar ersichtlich, dass diese Balkencharts beinahe deckungsgleich übereinander gelegt werden könnten.
Somit ist es auch bewiesen, dass es sich um keine Zufälligkeiten im Nebenwirkungsprofil der vier Impfstoffkandidaten handelt und es sich bei den gemeldeten Verdachtsfällen tatsächlich um einen hohen Prozentsatz um reale „Impfnebenwirkungen“ handeln muss.
Mittlerweile wurden bei den COVID-19-Impfstoffen in Summe eine höhere Anzahl an Nebenwirkungen gemeldet als bei allen bisherigen zugelassenen Impfstoffen seit dem 2. Weltkrieg gemeinsam.
Laut den Daten der EudraVigilance for Covid-19 Vaccines sind bei Verabreichung der im Gesetzesentwurf zur COVID-19-Impfpflicht angeführten Impfstoffkandidaten mit Stand 4.1.2022 in der EU folgende, teils tödliche und schwerwiegende Nebenwirkungen in folgender Anzahl aufgetreten
Comirnaty 668.442
Vaxzevria 428.330
Janssen 43.022
Spikevax 188.082
Gesamt 1.327.876
Per 18.12.2021 betrug die Zahl der Covid-19 Impftoten 34.337. Für Österreich konnten nur veraltete Daten per 24.9.2021 (BASG) aufgefunden werden. Zu diesem Zeitpunkt wurden 42.447 Nebenwirkungen, 177 Tote mit zusätzlich 117 abzuklärenden Toten sowie 217 lebensbedrohlichen Nebenwirkungen angeführt.
Weltweit sind per 5.1.2022 bei der Verabreichung der Covid-19 Vaccines gemäß WHO-Daten (VigiAccess) 2.933.902 Nebenwirkungen (adverse events) aufgetreten. Dazu kommen die noch völlig unbekannten Langzeitfolgen.
Ergänzend möchte ich Ihnen einen Auszug aus einer fachlich fundierten Stellungnahme zum geplanten CODID-19-Impfpflichtgesetz näher bringen und daraus wie folgt zitieren:
„ …
Zusammenfassung:
Eine allgemeine Impfpflicht ab 14 Jahren ist weder verhältnismäßig noch zielführend:
• weil diese die öffentliche Gesundheit nicht schützt (=>1-10), sondern schadet (=>1-10)
• weil die wesentlichsten Voraussetzungen dafür fehlen, da die derzeit eingesetzten COVID-19-Vaccine weder ausreichend sicher noch entsprechend wirksam sind (=>1-7)
• weil das Impfen von Genesenen und gesunden jungen Menschen nicht indiziert ist (=>8)
• weil gelindere Maßnahmen nicht im Ansatz ausgeschöpft wurden (=>9)
• weil eine Impfpflicht die verheerende Gesellschaftsspaltung aggravieren würde (=>10)
(1) Mangelhafter Impfschutz mit beträchtlichem Schadenspotenzial (=>2-8):
Offensichtlich bringen die Anti-COVID-Vaccine nicht das, was erhofft und propagiert wurde. Diese wurden seitens der EMA zum Schutz vor einer (schweren) Covid-19-Erkrankung NACH Infektion mit SARS-CoV-2 zugelassen. Ein Schutz vor Infektion/Übertragung war also weder zu erwarten noch ist dieser in Realo gegeben (=>6), die Effektivität ist begrenzt und lässt schnell nach. Zudem sind die Vaccine nicht sicher, denn bereits 3 von 4 werden wegen schwerwiegender NEBENWIRKUNGEN gar nicht mehr bzw. nur mehr eingeschränkt verwendet (=>5). Eine Scheinsicherheit mit Schadenspotenzial ist kein Gesundheitsschutz!
(2) Fehlende reguläre Zulassung auf Grund fehlender Daten zu Sicherheit und Effektivität:
Die im Eilverfahren entwickelten und nur kurzzeitig beforschten Vaccine verfügen über eine nur bedingte (!) Zulassung, da wesentliche Daten zu Effektivität und Sicherheit FEHLEN! Fundierte ZWEIFEL an der Korrektheit der noch bis Ende 2022/Anfang 2023 laufenden Zulassungs-Studien (im BMJ publizierte Datenmanipulation) verschärfen deren ohnehin schon begrenzte Aussagekraft. Nutzen und RISIKEN der pharmazeutischen „Schnellschüsse“ sind UNGWISS, was mit Massenimpfungen und Impfpflicht absolut nicht vereinbar ist.
(3) Trügerische Scheinsicherheit durch fälschliche Gleichsetzung klassischen Impfstoffen:
Die Covid-19 Vaccine sind definitiv keine klassischen Impfstoffe wie Masern, Pocken etc., was verallgemeinernde VORURTEILE wie „Impfen schützt“ unrichtig und unzulässig macht. Vielmehr handelt es sich um prophylaktische zelluläre Gentherapeutika, die menschliche Zellen mittels körperfremder mRNA umprogrammieren das Antigen („Feindesprotein“) zu produzieren: hier das potenziell TOXISCHE Spike-Protein des SARS-CoV2-Virus. Hingegen spritzt man bei klassischen Tot- und Subunit-Impfstoffen unschädlich (!) gemachte Antigene. Das neuartige, kaum erprobte Impfprinzip steht im Verdacht, Autoimmunprozesse, Immun-Dysbalancen und Transfiszierung auszulösen, worauf die Ähnlichkeit der Impf-Nebenwirkungen mit den Symptomen der Virusinfektion stark hindeutet.
(4) Alarmierende Sicherheitssignale erfordern Impf-STOPP zur Nutzen-Schadens-Evaluierung:
Angesichts exorbitanter Meldezahlen müsste die Impfkampagne (zumindest bei den Nicht-Risikogruppen) schon längst ausgesetzt werden - zur gründlichen Risiko-Evaluierung!
Denn in der EudraVigilance-Datenbank zeigt sich eine noch nie dagewesene Häufung an schwerwiegenden NEBENWIRKUNGEN bis hin zu TODESFÄLLEN (=>3-7). Besonders alarmierend ist die 2021 zunehmende ÜBERSTERBLICHKEIT bei 15-44 Jährigen (EuroMOMO) sowie die parallel zur Massen-Impfkampagne steigende Anzahl kardiologischer und neurologischer NOTAUFNAHMEN ( SITREP Report), die genau zum Nebenwirkungsprofil der Vaccine passen. Hier ist Gefahr in Verzug und ein weiterer Massen-Einsatz unverantwortlich.
(5) Fehlende Sicherheit auf Grund schwerwiegender Nebenwirkungen bis hin zu Todesfällen:
Eine Impfpflicht ist nicht nur unverhältnismäßig, sondern GEFÄHRLICH, denn die Evidenz zur mangelhaften Sicherheit der Covid-19 Vaccine ist alarmierend (=> auch 1- 4). Es häufen sich schwerwiegende Nebenwirkungen bis hin zu Todesfällen - insbesondere bei jungen Menschen. Allein für "Cardiac disorders" werden 2.128 als tödlich gelistet, für "Nervous system disorders" 1.558 als tödlich (Stand: 20. November 2021). Wobei sich nur die SPITZE DES EISBERGES zeigt, denn diese Zahlen liegen mindestens um den Faktor 10 höher - wegen der üblichen 1:10 Untererfassung bei passiver Marktbeobachtung. Skandalöserweise fehlt ein aktives Nebenwirkungs-Monitoring genauso wie zwingende Obduktionen. Warum?
Amtliche MELDUNGEN/EINSCHRÄNKUNGEN untermauern dies: Es ergingen 9 Rote Hand Briefe (behördliche Nebenwirkungs-Warnungen) und bereits 3 von 4 der angeblich „sicheren und wirksamen“ Vaccine sind gar nicht mehr bzw. nur mehr eingeschränkt in Verwendung:
• AstraZeneca: wegen tw. TÖDLICHER THROMBOSEN etc. zunächst eingeschränkt bei Frauen unter 60 ( STIKO/1.4.2021; in Österreich viel später!) bis hin zum diskreten Auslaufen.
• Janssen: detto wegen tw. TÖDLICHER THROMBOSEN etc. und Unwirksamkeit bei Delta
• Moderna: darf wegen *Herz-Schädigung durch MYOCARDITIS/PERICARDITIS nicht mehr bei unter 30-Jährigen eingesetzt werden (STIKO 10.11.2021; in Nordländern viel früher)
• PfizerBioNTech: zeigt auch eine Häufung von MYOCARDITIS/PERICARDITIS bei Jungen, was unverständlicherweise in der EU (noch?) zu keiner Anwendungsbeschränkung führt, obwohl mit dem „pharmazeutischen Bruder“ Moderna der toxische mRNA-Klasseneffekt evident ist.
*Herzmuskelentzündungen führen trotz „Ausheilung“ (mit z.T. wochenlangem Krankenstand und anhaltender Schwächung) zu lebenslangen, unheilbaren Vernarbungen mit folglich gesteigertem Risiko für spätere Herzschwäche und vorzeitigem Herztod. Diese Risiken häufen sich insbesondere bei jungen Menschen, was eine Impfpflicht ab 14 inakzeptabel macht!
(6) Fehlende Wirksamkeit als Infektionsschutz zur Virus-Ausbreitungs-Kontrolle:
Diese ANTI-COVID-SCHWERVERLAUFS-GENTHERAPEUTIKA bewirken kaum Infektionsschutz: Sie erzeugen nachweislich keine sterile Immunität. Geimpfte und ungeimpfte Personen können sich und andere anstecken – nachweislich mit derselben Viruslast! Dieser WIRKUNGSMANGEL zeigt sich auch in explodierenden Inzidenzen und neuerlichen Lockdowns in „Impfweltmeisterländern“ wie Portugal, Gibraltar, Island oder Israel. Zudem lässt die Wirkung schnell nach, was ein ständiges Nachimpfen erfordert – umso mehr müssten Nebenwirkungen (insbesondere eine kumulative Toxizität) in die Nutzen Risiko-Bilanz einfließen und umso weniger ist allgemeine Impfpflicht vertretbar.
(7) Fehlender differenzierter, patientenorientierter Umgang mit Arzneimitteln/Impfstoffen und damit konsekutiv völlig fehlende Indikation (medizinisches Angezeigtsein) für alle Bürger:
Bei verschreibungspflichtigen Arzneimitteln/Impfstoffen sollte wie bei jeder medizinischen Maßnahme die Indikationsstellung, Nutzen-Risiko-Abwägung, Verordnung und Anwendung DIFFERENZIERT und PATIENTENORIENTIERT erfolgen - in Abstimmung zwischen Impfling und Arzt. Dabei müssen Alter, aktueller Gesundheitszustand, Kontraindikationen, Ängste und Wünsche (Patientenverfügungen) mit einfließen. Auch das Risiko durch COVID in der Intensivstation zu „landen“ muss berücksichtigt werden, welches sich bei gesunden Jugendlichen und Adipösen sowie vorerkrankten Senioren um den Faktor 1.000 (TAUSEND!) unterscheidet. Eine Impfpflicht ab 14 ist daher absolut unverhältnismäßig und zudem nebenwirkungsbedingt gefährlich (=>1-5), obwohl Herdenimmunität unerreichbar ist (=>6).
(8) Fehlende Indikation für die Impfung Genesener und gesunder junger Menschen:
Wegen der äußerst GERINGEN RISIKOS eines schweren COVID-Verlaufs gibt es weder eine Indikation zum Eigenschutz noch – wie mittlerweile bekannt ist – zum Fremdschutz (=>6).
(9) Fehlende Ausschöpfung gelinderer und gezielterer Mittel des Pandemiemanagements:
Eine Impf-Pflicht darf nur dann angedacht werden, wenn alle gelinderen Mittel vorher ausgeschöpft wurden. Daher ist Impf-Pflicht als ultima ratio jedenfalls zum jetzigen Zeitpunkt (und auch grundsätzlich) nicht gerechtfertigt und darf keinesfalls das SYSTEM-VERSAGEN auf anderen Ebenen ausgleichen. Denn ein SMARTES MANAGEMENT FEHLT in weiten Bereichen:
Positiv Getestete werden in Isolation systematisch im Stich gelassen, es gibt nicht einmal ein Merkblatt (mit Verhaltensregeln, lindernden Hausmitteln, Notdienst-Kontakten etc.) noch gibt es erreichbare (nur überlastete, rein bürokratische) Hotlines für Erkrankte. Es fehlen offizielle Initiativen für eine PRÄVENTION und frühzeitige medikamentöse THERAPIE (obwohl es diese gibt) - kein Wunder, dass so viele im Spital landen. Es wurde nicht versucht, die Risikogruppen mit 1.000-fach höherem Risiko für schweren Verlauf mit vertrauensbildender Kommunikation zur Impfung zu bewegen. Es wurde versäumt, längst fällige Verbesserungen für das PFLEGEPERSONAL umzusetzen und hier gezielt aufzustocken,….
(10) Verheerende gesellschaftsspaltende Folgen von Ausgrenzung, Impfdruck und Impfpflicht:
Der „Lockdown für Ungeimpfte“ richtet massiven SCHADEN im Zusammenhalt der Bevölkerung. Spaltend für die Gesellschaft sind dabei nicht jene, die auf die Spaltung hinweisen, sondern diejenigen, die wider jegliche wissenschaftliche Evidenz eine Sündenbock-Politik mit diskriminierender Ausgrenzung und menschenrechtswidrigen Schikanen gegen 30% der Bevölkerung weiterführen. Die geplante Impf-Pflicht würde diese Spaltung massiv verstärken. Gesundheitspolitik sollte die Gesundheit aller Bürger fördern und diese nicht gegeneinander AUFHETZEN, denn das SCHWÄCHT alle.
Ich plädiere für differenziertes, nutzen-risiko-orientiertes Impfen mit Maß und Ziel und halte eine Impfpflicht für unnütz, unverhältnismäßig, rechtswidrig und gefährlich.
…“ 1
1 Quelle: Öffentliche Stellungnahmen zum COVID-19-Impfpflichtgesetz (164/ME und 2173/a) sowie zum Änderungsantrag Arzneimittelgesetz und Gentechnikgesetz (1289 d.B.) - Stellungnahme veröffentlicht am 27. Dezember 2021
Betreffend die geplanten Änderungen des Gentechnikgesetzes und Arzneimittelgesetzes sowie die Initiativen betreffend COVID-19-Impfpflichtgesetz möchte ich in Erinnerung rufen: Menschenrechte müssen nicht erst verhandelt oder wieder erworben werden, der Mensch besitzt Sie bereits ab dem Zeitpunkt der Geburt! Vor diesem Hintergrund sind auch alle sonstigen Corona-Maßnahmen KRITISCH zu HINTERFRAGEN und es stellt sich die Frage, warum SCHWEDEN letztendlich BESSER und mit weniger Verlusten DURCH DIE KRISE gekommen ist ALS wir hier in ÖSTERREICH.
Aus allen zuvor angeführten Gründen lehne ich geplanten Gesetzesänderungen betreffend Gentechnikgesetz und Arzneimittelgesetz sowie die geplante Gesetzesinitiative betreffend Impfpflichtgesetz entschieden ab !!! Sofern solche Gesetzesänderungen bzw. Gesetzesinitiativen TROTZ der vielen eingebrachten und fast ausschließlich kritischen und ablehnenden Stellungnahmen tatsächlich beschlossen werden - wird es interessant werden, wie andere Rechtsinstitutionen dieses Vorgehen abschließend beurteilen werden.
Bitte beachten Sie letztlich auch die bisher publizierten mehr als 106.000 beinahe ausschließlich kritischen Stellungnahmen aus dem Begutachtungsverfahren zum Ministerialentwurf (164/ME) bzw. die bisher eingelangten rund 96.000 beinahe ausschließlich kritischen Stellungnahmen zum Initiativantrag (2173/A) betreffend das geplante COVID-19-Impfpflichtgesetz sowie die bereits rund 41.000 beinahe ausschließlich kritischen Stellungnahmen zum Änderungsantrag betreffend Arzneimittelgesetz und Gentechnikgesetz (1289 d.B.) – jeweils mit Stand 23.01.2022. Klar ist, dass Sie auf Grund der Vielzahl nicht alle diese Stellungnahmen sichten können. Es würde aber bereits ausreichen, wenn Sie pro Gesetzesvorhaben jene fünf Stellungnahmen lesen würden, welche die meisten Zustimmungen erhalten haben, und diese in Ihre Entscheidung mit einfließen lassen.
Aus allen zuvor genannten Gründen sehe ich es auch als meine Pflicht als österreichischer Staatsbürger Sie auf die offensichtliche Gesetzeswidrigkeit der geplante Einführung eines Covid-19-Impfpflichtgesetzes sowie der Änderung des Arzneimittelgesetzes und Gentechnikgesetzes aufmerksam zu machen und Sie als entsandte Vertreter der Landtage der neun österreichischen Bundesländer aufzufordern, entschieden gegen den Beschluss dieser beiden Initiativen zu stimmen - und - zukünftige derartige Vorhaben mit allen zur Verfügung stehenden demokratischen Mitteln zu verhindern!
Bitte stellen Sie sich abschließend noch folgende Fragen:
• Würde ich angesichts meines nunmehrigen Wissens meinen Liebsten eine derartige Impfung bzw. Gentherapie mit ungewissen Langzeitfolgen empfehlen?
• Würde ich ruhigen Gewissens meine Kinder mit einer Impfung mit ungewissen Langzeitfolgen impfen lassen oder schade ich ihnen womöglich dadurch?
Danke dass Sie sich die Zeit genommen haben, diese Zeilen durchzulesen.
Freundliche Grüße
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