Dienstag, 22 März 2022 21:18

22.03.2022 - Offener Brief betreffend Lösungsvorschläge zur Beilegung des Konfliktes zwischen der Ukraine und Russland

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Quelle: Rainer Sturm  / pixelio.de Quelle: Rainer Sturm / pixelio.de

Offener Brief betreffend Lösungsvorschläge zur Beilegung des Konfliktes zwischen der Ukraine und Russland

Ergeht per E-Mail an:
die Präsidentin der Europäischen Kommission Dr. Ursula von der Leyen
den Hohen Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell
den Präsidenten des Europäischen Rates Charles Michel
den EU-Kommissar für Haushalt und Verwaltung Johannes Hahn
das Mitglied des Europäischen Parlaments Mag. Roman Haider
das Mitglied des Europäischen Parlaments Harald Vilimsky
den Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland Dr. Frank-Walter Steinmeier
den Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland Dr. Olaf Scholz
die Bundesministerin des Auswärtigen Amtes der Bundesrepublik Deutschland Annalena Baerbock, LL.M.
den Bundespräsidenten der Republik Österreich Prof. Dr. Van der Bellen,
die Mitglieder der Österreichischen Bundesregierung,
die Abgeordneten zum Österreichischen Nationalrat,
die Mitglieder des Österreichischen Bundesrats
den ORF sowie alle mir bekannten österreichischen (Tages-) Zeitungen und die sogenannten „alternativen“ Medien


Sehr geehrte Frau Präsidentin der Europäischen Kommission Dr. Ursula von der Leyen!
Sehr geehrter Hoher Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell!
Sehr geehrter Präsident des Europäischen Rates Charles Michel!
Sehr geehrter Herr EU-Kommissar für Haushalt und Verwaltung Johannes Hahn!
Sehr geehrtes Mitglied des Europäischen Parlaments Mag. Roman Haider!
Sehr geehrtes Mitglied des Europäischen Parlaments Harald Vilimsky!
Sehr geehrter Herr Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland Dr. Frank-Walter Steinmeier!
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland Dr. Olaf Scholz!
Sehr geehrte Frau Bundesministerin des Auswärtigen Amtes der Bundesrepublik Deutschland Annalena Baerbock, LL.M.!
Sehr geehrter Herr Bundespräsident der Republik Österreich Prof. Dr. Alexander Van der Bellen!
Sehr geehrte Mitglieder der Österreichischen Bundesregierung!
Sehr geehrte Abgeordnete zum Österreichischen Nationalrat!
Sehr geehrte Mitglieder des Österreichischen Bundesrats!
Sehr geehrte Damen und Herren Medienvertreter!
Sehr geehrte Damen und Herren!

In der Ukraine spielen sich gegenwärtig zweifelsohne große menschliche Tragödien ab, die großes Leid und anhaltende Flüchtlingsströme aus diesem Krisengebiet zur Folge haben, und das muss ehest möglich beendet werden. Mit Bedauern stelle ich jedoch fest, dass im Konflikt zwischen der Russischen Föderation und der Ukraine keine deeskalierenden Maßnahmen seitens der europäischen Politik unternommen werden, sondern von der Politik und den Medien stattdessen zusätzlich laufend „Öl ins Feuer“ gegossen wird. Russische Medien mit Verboten zu sanktionieren widerspricht nicht nur der Pressefreiheit sondern es ist in Wirklichkeit eine EU-weite Zensur zulasten der freien Meinungsbildung der europäischen Bevölkerung.  

Allen Friedensbekundungen zum Trotz, wird der betreffende Konflikt durch westliche Mächte weiter verschärft, indem der Ukraine massive finanzielle Unterstützungen für Waffenlieferungen zur Verfügung gestellt werden. Dadurch wird die ukrainische Führung psychisch und physisch bestärkt, den Konflikt mit Waffengewalt auszutragen, so wie auch das Minsker Abkommen torpediert wurde und dadurch fruchtlos verlaufen ist, anstatt auf eine ehrliche und friedliche Verhandlungslösung hinzuarbeiten. Ist das wirklich von westlichen Nationen so beabsichtigt und wer bitte sind die „Drahtzieher“ und Profiteure?

Nach den Worten der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock wird die Europäische Union ihre Finanzhilfe für die Ukraine zur Beschaffung von Waffen von 500 Millionen Euro auf eine Milliarde Euro erhöhen. Die deutsche Regierung werde dafür sorgen, dass Waffenbestellungen bei deutschen Firmen auch schnell realisiert werden könnten, sagte Baerbock vor Beratungen der EU-Außen- und -Verteidigungsminister am 21.03.2022 in Brüssel. Man könne „aber nicht in aller Öffentlichkeit darüber reden, weil es geht hier um Leben und Tod“. Den Originaltext dazu vom 21.03.2022 finden Sie unter: https://www.oe24.at/welt/ukraine-krieg/eu-minister-beraten-ueber-weitere-russland-sanktionen/514286000

Da die Verträge der EU es verbieten, ihren regulären Mehrjahreshaushalt zur Finanzierung von Operationen einzusetzen, "die militärische oder verteidigungspolitische Auswirkungen haben", würden die Waffenlieferungen nun über ein außerbudgetäres Finanzierungsinstrument, nämlich die Europäische Friedensfazilität (EPF) laufen. Den Originaltext dazu vom 22.03.2022 finden Sie unter: https://orf.at/stories/3254741/

Waffen finanziert aus einem Friedensfazilität-Fonds? Das ist doch bitte blanker Hohn für die Seelen der getöteten Menschen im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine, seien es Menschen auf Ukrainischer Seite oder auf Russischer Seite. Folgende Fragen werden dahingehend sicher zu stellen sein: „Wer ist (Mit-)verantwortlich für diese unnötig vergeudeten Menschenleben und auch jenen gegenüber, denen durch diese Waffen das Leben in Zukunft noch genommen werden wird? Warum wird nicht ernsthaft verhandelt diesen Konflikt friedlich zu beenden?

Das alles passiert vor unseren Augen und mit unseren Steuergeldern. Ich glaube nicht, dass die Steuerzahler hinter diesen „Kriegsförderungen“ seitens der EU und der nationalen Politik stehen. Vielmehr wünschen sich die Steuerzahler meiner Meinung nach echte „Hilfen“ für die Ukrainische Bevölkerung in Form von Nahrungsmitteln, Bekleidung, Zelten, Schlafsäcken, Decken, usw. sowie eine echte und ehrliche Diplomatie zur friedlichen Beilegung des Konfliktes, und nicht solcherart Hilfen für die Rüstungsindustrie und sonstige Profiteure.

Darüber hinaus versucht die Ukrainische Führung unter Präsident Selenskyj gemäß der medialen Berichterstattung laufend, dritte Parteien in den Konflikt mit einzubinden, wohl wissend, dass dies zu einem „Dritten Weltkrieg“, also zu einer Auseinandersetzung zwischen der NATO bzw. der EU und der Russischen Föderation und deren Partnern führen würde. Flugverbotszonen und Lieferung von Militärflugzeugen sind nur einige Beispiele für diese gefährlichen Forderungen. Dahingehend muss ich ganz stark an seiner Führungskompetenz als Präsident zweifeln. Müssen Sie das nicht auch?

Presseberichten zur Folge wird die Ukrainische Bevölkerung von eigenen Soldaten als menschliche Schutzschilde benutzt, um der Russischen Seite medienwirksam Kriegsverbrechen vorzuwerfen, zum Zweck, weitere westliche Mächte mit in den Konflikt einzubinden. Zwischen den Konfliktparteien ausgehandelte Fluchtkorridore werden von nationalen Kräften beschossen, damit die Ukrainische Bevölkerung weiterhin für den Propagandafeldzug gegen Russland dienlich ist. Die Ukrainische Bevölkerung wird somit von Ihren eigenen „Beschützern“ verraten und zu deren Kriegszweck missbraucht. Sind das nicht auch Kriegsverbrechen, wodurch die gegenwärtige Ukrainische Regierung bereits Ihre Legitimation verloren hat?

Immer wieder gibt es durch dieses absolut nicht integre Vorgehen der Ukrainischen Führung berechtigte Warnungen von einem „Dritten Weltkrieg“, und trotzdem wird die ukrainische Seite mittlerweile mit Milliarden Euro an Steuergeldern und mit Waffenlieferungen von westlichen Mächten unterstützt und der Konflikt von westlicher Seite immer weiter „angeheizt“. Auch durch teilweise sinnbefreite Sanktionen gegen die Russische Föderation – dies alles auch zu Lasten der Wirtschaft und der EU-Steuerzahler. Für mich ist es absolut unvorstellbar, zu welchem gutem Zweck und wem dieses Vorgehen dienen soll?
Dass SIE, sehr verehrte Empfänger dieses Schreibens, ein Interesse an einem „Dritten Weltkrieg“ haben könnten, kann ich mir bei bestem Willen nicht vorstellen. Dieser würde vermutlich nuklear ausgetragen werden und somit hätten auch Ihre Kinder und Enkelkinder – sofern sie welche haben – keine wirkliche Zukunft mehr auf diesem Planeten. Aber es liegt klar auf der Hand, dass es eine einfache und friedliche Lösungsvariante für diesen schlimmen Krieg in Europa gibt, welcher bereits seit dem Jahr 2014 absehbar war, da man Russlands Sicherheitsbedenken nicht ernst genommen hat.

Diese Lösungsvariante wurde von der Russischen Führung bereits wie folgt benannt:
 
    • Neutralität für die Ukraine nach Österreichischem oder Schwedischem Vorbild

    • Anerkennung der Krim als territorialen Teil von Russland sowie Anerkennung der anderen Separatistengebiete

Ich frage mich, was an diesen zuvor beschriebenen russischen Forderungen so schwer hinzunehmen ist. Wir in Österreich sind – den Aussagen unseres Bundeskanzlers zum Trotz – mit unserer Neutralität bisher auch gut über die Runden gekommen und konnten dadurch sogar so manchen internationalen diplomatischen Erfolg für uns verbuchen. Warum machen wir also nicht weiter so wie bisher? Diese Krise würde uns eine Chance dafür bieten. Stattdessen benimmt sich die Staatsführung den internationalen Konfliktparteien gegenüber nicht neutral sondern voreingenommen. Hier besteht absoluter Änderungsbedarf, denken Sie nicht?

Warum geht man nicht auf den Wunsch der auf der Krim und den Separatistengebieten lebenden Menschen und die Interessen Russlands ein und zieht die Grenzen mit den beteiligten Konfliktparteien gemeinsam neu. Grenzen sind doch ohnehin nur künstlich vom Menschen erschaffen und bergen somit Potential für solche Konflikte. Erinnern Sie sich doch bitte in diesem Zusammenhang ganz einfach an den Text des Friedensliedes von John Lennon „Imagine“, welches auch beim Benefizkonzert „We Stand with Ukraine“ in Wien gemeinsam gesungen wurde. Für jene, die das Lied nicht kennen, nachstehend der Liedtext von John Lennon:

"Imagine there's no heaven,
it's easy if you try.
No hell below us,
above us only sky.
Imagine all the people
living for today.

Imagine there's no countries,
it isn't hard to do.
Nothing to kill or die for
and no religion, too.
Imagine all the people
living life in peace.
You may say I'm a dreamer,
but I'm not the only one.
I hope some day you'll join us
and the world will be as one.

Imagine no possession,
I wonder if you can.
No need for greed or hunger,
a brotherhood of men.
Imagine all the people
sharing all the world.
You may say I'm a dreamer,
but I'm not the only one.
I hope some day you'll join us
and the world will live as one."
                         John Lennon

Anstelle dass die Konfliktparteien zu einem echten und ehrlichen Dialog eingeladen werden, und dass die Macht westlicher Nationen zielgerichtet dazu verwendet wird, auf die ukrainische Seite einzuwirken, sich zu einer Neutralität nach Österreichischem oder Schwedischem Vorbild zu bekennen, und die Russischen Sicherheitsbedenken hinsichtlich der NATO-Osterweiterung ernst genommen werden, wurden Kontakte zur Russischen Seite teilweise abgebrochen bzw. beinahe verunmöglicht und die internationalen Beziehungen zu Russland bewusst an den Abgrund manövriert.

Dabei ist Österreich doch ein neutrales Land und ein Sitz der UNO. Finden Sie es wirklich in Ordnung, dass UNO-Mitglieder wie Russland durch die Streichung von Überflugrechten und durch persönliche Sanktionen gegen Regierungsmitglieder so eingeschränkt werden, dass sie persönlich nicht mehr an UNO-Konferenzen teilnehmen können und eine diplomatische Lösung dadurch ganz wesentlich erschwert wird? Stattdessen hat sich das neutrale Österreich zum Mitstreiter mit der EU gemacht und sich auf die Seite von Herrn Selenskyj und seinen noch weiter westlichen Mentoren geschlagen.

Die EU und mit ihr auch Österreich will sich von der Abhängigkeit von Russland im Energiebereich lösen und begibt sich dadurch lieber in neue Abhängigkeiten aus Übersee und dem nahen und fernen Osten? Dies hat zwangsweise höhere Energiepreise zur Folge – zu Lasten der Wirtschaft und der EU-Steuerzahler. Ist das die Diversifizierung die wir alle wollen? Nein, danke. Bitte unterstützen Sie keine derartige Politik, die zugunsten von noch weiter westlich ansässigen Mächten und den dort ansässigen Großkonzernen verfolgt wird. Oder gibt es hier vielleicht Dividenden bzw. Orden zu verdienen?

Stattdessen wird versucht Russland durch EU-Sanktionen in die Abhängigkeit von China zu treiben, obwohl der bisherige Handelspartner EU geografisch idealerweise in nächster Nähe wäre. Auch eine zusätzliche Gas-Pipeline wurde stillgelegt, damit die EU-Wirtschaft und die EU-Haushalte in Zukunft nicht zu günstige Öl- und Gas-Preise bezahlen. Dies alles ist ein Kurs, der ebenso korrigiert werden muss, sofern es bei den handelnden Politikern noch ein bisschen guten Willen für uns EU-Steuerzahler und für die EU-Wirtschaft gibt.

Dass SIE, sehr verehrte Empfänger dieses Schreibens, ein Interesse an einem so genannten „Great-Reset“ haben könnten, wie ihn Klaus Schwab, der Gründer des WEF, beschrieben hat, kann ich mir auch bei bestem Willen nicht vorstellen. Dieser würde UNS ALLE verarmen und somit hätten auch Ihre Kinder und Enkelkinder – sofern sie welche haben – keine wirklich schönes Leben mehr auf diesem Planeten. Oder sollte genau das bewirkt werden? Für hohe Entscheidungsträger wünsche ich mir jedenfalls keine kriegerische und destruktive, sondern eine friedliche und konstruktive Geisteshaltung für unsere Zukunft und die Zukunft unserer Kinder.

All die Vorkommnisse rund um den Konflikt zwischen der Ukraine und Russland dürften daher wohl reiner „Zufall“ sein und vermutlich nicht mit den Plänen des WEF-Gründers Klaus Schwab zusammenhängen. Aber es liegt klar auf der Hand, dass es eine einfache und friedliche Lösungsvariante für diesen schlimmen Krieg in Europa gibt, welcher bereits seit dem Jahr 2014 absehbar war, da man Russlands Sicherheitsbedenken nicht ernst genommen hat. Eine mit Sicherheit funktionierende Lösungsvariante habe ich bereits vorher weiter oben erwähnt.

Für die Zeit rund um den Krieg zwischen Russland und der Ukraine bleiben dennoch ein paar Fragen offen:
    • Hätte die COVID-19 Pandemie vielleicht auch dazu dienen sollen, Angst und Hass zwischen den Menschen zu schüren, um sie auf einen Krieg vorzubereiten, Militärische Strukturen aufzubauen, Menschenrechte abzubauen und die Menschen auf sinnlosen Gehorsam zu drillen (WEF Event 201), um auf einen „Dritten Weltkrieg“ bzw. einen „Great Reset“ zuzusteuern?

    • Warum ging die COVID-19 Pandemie nun, als sie endemisch wurde, nahtlos in den Ukraine-Konflikt über und warum ist es plötzlich egal, wenn in Wien im Ernst-Happel Stadion am absoluten Höhepunkt der Corona-Omikron-Welle rund 40.000 Personen fast ausschließlich ohne Maske und weitere Corona-Maßnahmen stundenlang dicht gedrängt beim Benefizkonzert „We stand with Ukraine“ jubeln? Überzeugen Sie sich bitte selbst: https://orf.at/stories/3254334/ und https://exxpress.at/we-stand-with-ukraine-konzert-40-000-feierten-gegen-den-krieg-ohne-corona/  Wer bitte benötigt dann noch eine Impfpflicht gegen einen Schnupfen? Die Pharmaindustrie vielleicht? Der Lobyying-Verband der Impfstoffhersteller in Österreich ÖVIH ( https://oevih.at ) vielleicht?

    • Warum haben viele andere Nationen Lockdowns und Impfungen als Allheilmittel hochgehalten, zum Schaden der Wirtschaft, dem Staatshaushalt der Steuerzahler und der Bevölkerung allgemein, obwohl es Vorzeitgeländer wie Schweden gibt, welche die Pandemie wesentlich besser und mit niedrigeren Verlusten gemanagt haben? War ein derartiges Missmanagement beabsichtigt? Wenn ja, zu welchem Zweck?

    • Hätte die COVID-19 Pandemie vielleicht auch der Machterweiterung von westlichen Mächten und den dort ansässigen Großkonzernen dienen sollen?  Wer hat an dieser Art des Pandemiemanagements wohl verdient? Pharmakonzerne vielleicht? Deren Großaktionäre vielleicht? Schattenbanken wie Black Rock vielleicht?

    • Wurde der Konflikt zwischen der Ukraine und Russland vielleicht gezielt von im Pandemiemanagement scheiternden westlichen Mächten geschürt, um von all dem bisherigen Missmanagement abzulenken?

    • Was wird mit Waffenlieferungen der westlichen Mächte an die Ukraine bezweckt? Frieden? Oder ein fortdauernder Krieg, welcher noch viele unschuldige Menschenleben kostet? Wer hätte gerne an dieser Art des Konfliktmanagements wohl verdient? Die Waffenindustrie vielleicht? Deren Großaktionäre vielleicht? Schattenbanken wie Black Rock vielleicht?

    • Was wird mit den Sanktionen gegen Russland tatsächlich bezweckt? Der Niedergang des Wohlstandes westlicher Nationen? Massenarbeitslosigkeit und vorprogrammierte soziale Spannungen und Unruhen innerhalb westlicher Nationen? Wer hätte gerne mit dieser Art des Konfliktmanagements wohl verdient? Große Konzerne aus Übersee und aus dem nahen und fernen Osten vielleicht? Deren Großaktionäre vielleicht? Schattenbanken wie Black Rock vielleicht?

    • Laut Medienberichten wurde die Zusammenarbeit mit Biolaboren in der Ukraine durch die USA bestätigt. Überzeugen Sie sich dazu unter: https://www.focus.de/politik/ausland/ukraine-krise/forschte-die-ukraine-mit-den-usa-an-biowaffen-anhoerung-im-us-senat-befoerdert-unglaublichen-verdacht_id_66435763.html und https://www.blick.ch/ausland/who-ist-besorgt-ukraine-soll-krankheitserreger-in-gesundheitslabors-vernichten-id17309299.html Warum gibt es von westlichen Mächten absolut kein Interesse, der von Russland und China geforderten Aufklärung über den von westlichen Mächten finanzierten Betrieb und die Forschung an Krankheitserregern und Coronaviren in Biolaboren der Ukraine nachzukommen? Wer möchte hier gerne was genau verbergen? Und warum?

Erlauben Sie mir bitte noch folgende Anmerkung betreffend den Konflikt Ukraine-Russland:

    • Wenn über 100 UNO-Diplomaten aus Protest den Saal verlassen, wenn die Russische Gegenseite am Wort ist, spricht das absolut nicht für gelebte Diplomatie im Sinne eines friedvollen Miteinanders, sondern spiegelt eher eine - bitte entschuldigen Sie meine Ausdrucksweise - „Kindergartenmentalität“ wider. Ebenso die ständigen Versuche der Ukrainischen Führung, dritte Mächte einzubinden um einen „Dritten Weltkrieg“ zu entfesseln. Empfinden Sie das auch so, nicht?

Abschließend noch zwei Fragen:

    • Wollen Sie wirklich vor den Augen der ganzen Welt weiterhin auf diesem Weg Politik betreiben und für Ihre Kinder und Enkelkinder – sofern sie welche haben – tatsächlich eine so triste und destruktive Zukunft mitgestalten?

    • Warum nutzen Sie nicht die Wege der Diplomatie, um die Ukrainische Führung in Richtung Neutralität zu bewegen und eine Verhandlungslösung wie oben beschrieben zu unterstützen, mit der alle Konfliktparteien zukünftig gut leben können?

Den Artikel „Sehen Sie selbst“ - Russische Sportlerin lädt Arnold Schwarzenegger in den Donbass ein vom 22.03.2022 ( https://www.krone.at/2661544 ) sollten Sie bitte auch gelesen haben, um sich ein Bild von der Realität in den Separatistengebieten zu machen. Bitte beachten Sie dabei insbesondere folgende Textabschnitt:
„…
auf der Allee der Engel in Donezk, wo jeder die Namen von Kindern lesen kann, die durch Minen und Kugeln der ukrainischen Armee getötet wurden...“

Seit 2014 sind im Donbass also Kinder durch die ukrainische Armee getötet worden. Sind das nicht auch Kriegsverbrechen, die es von westlicher Seite zu verurteilen gilt? Russische Kinder sind doch auch Kinder, nicht?

Vielleicht ist es nun für Sie leichter verständlich, wie es zu diesem aktuellen Konflikt kommen konnte. Ich verstehe es, wenn ich keine oder keine ehrlichen Antworten auf die in diesem Schreiben gestellten Fragen erhalten werde, da dadurch einige sozusagen „ihr Gesicht“ verlieren würden.
 
Aus all den oben angeführten Gründen ersuche ich Sie aber bitte hiermit um die Unterstützung einer diplomatischen, ehrlichen und vor allem friedlichen Lösung wie oben beschrieben - damit sich alle Parteien gemeinsam weg von Waffengewalt und hin zu in Richtung des Ideals „Weltfrieden“ bewegen können, damit zukünftigen kriegerischen Auseinandersetzungen kein Raum mehr geboten wird. Danke.

Mit freundlichen Grüßen

<Titel> <Vorname> <Familienname>
<Straße> <Hausnummer>
<PLZ> >Ort>
Österreich - Austria
<E-Mail-Adresse>

PS: Ich würde mir wünschen, dass dieser Brief von möglichst vielen Medien und Stellen ungekürzt veröffentlicht wird, um Menschen anzuregen, damit dieser Konflikt eine echte Chance bekommt, wirklich friedlich beigelegt zu werden. Im Falle einer Veröffentlichung dieses Briefes ersuche ich bitte um Anonymisierung meiner persönlichen Daten. Danke für Ihr Verständnis.

Gelesen 480 mal Letzte Änderung am Dienstag, 22 März 2022 22:32
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